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WeiterlesenAutor: Firma ARAG SE
Überhang ist zu entfernen
Kommt der Eigentümer eines Grundstücks seiner Verpflichtung nicht nach, von seinem Anwesen auf öffentliche Straßen ragenden Bewuchs zu entfernen, kann laut ARAG die Straßenbaubehörde von
WeiterlesenKeine Anrechnung des Taschengeldes auf Hartz-IV
Das Sozialgericht Düsseldorf hat der Klage eines 24-jährigen Mannes gegen die Anrechnung eines Taschengeldes in Höhe von 50 Euro auf seine Hartz-IV-Leistungen stattgegeben. Der Kläger
WeiterlesenÜberschreitung der Richtgeschwindigkeit schließt Schadensersatz nicht aus
Verursacht ein vom rechten auf den linken Fahrstreifen einer Autobahn wechselnder Verkehrsteilnehmer einen Auffahrunfall, weil er den rückwärtigen Verkehr nicht beachtet, kann dem auffahrenden Verkehrsteilnehmer
WeiterlesenKeine gesetzliche Unfallversicherung auf dem WC
Bei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Geklagt hatte ein Mechaniker. Er war im Januar 2017 im Toilettenraum seiner Arbeitsstelle
WeiterlesenBGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig?
Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie
WeiterlesenMiet-Kleidung schont nicht nur die eigenen Ressourcen
Ob Gartenhexler, Motorsäge oder Minibagger – gerade im Handwerkerbereich ist es durchaus üblich, sich schweres oder spezielles Gerät nur für die tatsächliche Einsatzdauer zu leihen.
WeiterlesenNickerchen im Auto ist kein Problem
Die einen tun’s, weil das letzte Bierchen doch eins zu viel war. Die anderen, weil ihnen nach einer langen Autofahrt die Augen fast zufallen. Wiederum
WeiterlesenUKW adé?
Zahlreichen UKW-Sendern in Deutschland droht am kommenden Mittwoch, dem 11. April, die Zwangsabschaltung. Grund ist laut Medienberichten ein Streit zwischen den Besitzern der Sendeantennen und
WeiterlesenKampfhundeverordnungen im Überblick
„Wie der Herr, so’s Gescherr“, sagt der Volksmund. Und jedem Tierfreund ist klar, dass Erziehung und der Umgang mit einem Hund darüber entscheiden, ob es
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