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Autor: Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig

29. Oktober 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen fehlender

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Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen

17. September 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um

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Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen

13. September 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese

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DSGVO Auskunftsanspruch: Musterschreiben des LfDI

31. Juli 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Der Auskunftsanspruch wird immer beliebter. Nach Artikel 15 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat jede Person jederzeit das Recht, vom für die Datenverarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber

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Zeugen Jehovas müssen sich an Datenschutz halten

27. Juli 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Die Zeugen Jehovas schicken so genannte Verkünder von Tür zu Tür, um ihren Glauben zu verkünden. Dabei werden auch personenbezogene Daten erhoben. Denn es werden

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Eigener Internetauftritt der Datenschutzkonferenz

25. Juli 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Die Datenschutzkonferenz (DSK) ist das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Die DSK berät und veröffentlicht regelmäßig offizielle Entschließungen, Orientierungshilfen und

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UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen

23. Juli 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur

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Eltern haben Zugriff auf Facebook-Account der verstorbenen Tochter

23. Juli 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.07.2018 entschieden, dass die klagenden Eltern nach dem Tode der Tochter Zugriff auf deren Facebook-Account bekommen müssen. Facebook hatte das

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Erste Entscheidung zu DSGVO und Fotografie

23. Juli 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Das OLG Köln hat sich in einem Beschluss vom 18. Juni 2018, Az. 15 W 27/18 zu der sehr umstrittenen und wichtigen Frage geäußert, ob

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Nach der DSGVO ist vor ePrivacy!

23. Juli 2018 Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte Sonstiges

Seit dem 25. Mai 2018 gilt jetzt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Und sie hat einigen Staub aufgewirbelt. Mit ihr zusammen sollte ursprünglich auch die so genannte

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