Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das
Weiterlesen
Autor: Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Bundeskartellamt: Datensammlung von Facebook ggf. missbräuchlich
Das Bundeskartellamt (BKartA) prüft zurzeit den Verdacht des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung von Facebook in Deutschland durch die zwingende Einwilligung der Nutzer in die Sammlung
Weiterlesen
„Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?
Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund berichten wir
Weiterlesen
DSGVO: Online Datenschutz-Check hilft bei Selbsteinschätzung
Sie wissen es bestimmte schon, liebe Leserinnen und Leser. Jedenfalls alle diejenigen, die regelmäßig unsere Beiträge lesen: Das neue Datenschutzrecht steht vor der Tür und
Weiterlesen
Wie sieht Ihre IT-Notfallplanung aus?
Ohne IT geht in den meisten Unternehmen heutzutage nichts mehr. Ein Netzwerkausfall oder gar die Verschlüsselung aller Daten durch Ransomware-Angriffe hätte katastrophale Folgen bis hin
Weiterlesen
Sind Sie vorbereitet auf die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)?
Die Zeit wird langsam knapp. Am 25.05.2018 tritt das neue Datenschutzrecht in Kraft (bzw. um es genau zu sagen, es wird anwendbar, denn in Kraft
Weiterlesen
PayPal-Käuferschutz: Käufer muss nochmal zahlen
Nutzen Verkäufer und Käufer das Bezahlsystem PayPal, dann ist das zunächst unproblematisch: Die Zahlung des Käufers ist mit Eingang des Kaufpreises auf dem PayPal-Konto des
Weiterlesen
Urheberrecht vs. Datenschutz bei Einwilligung in Bildnutzung
Ein Bild, das eine Person zeigt darf grundsätzlich nur mit Einwilligung dieser Person genutzt werden. Das sagt das bekannte „Recht am eigenen Bild“ aus. Dieses
Weiterlesen
IT-Sicherheit in Deutschland 2017
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und BSI-Präsident Arne Schönbohm haben in Berlin den Bericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Lage der
Weiterlesen
Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig
Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht,
Weiterlesen