Bundesweit erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher von dreisten Betrügern ähnliche Nachrichten über WhatsApp. Die Nachrichten sind mit Küsschen und Herzchen unterlegt, um beim Empfänger Vertrauen zu erwecken. Die Betrüger geben sich als enge Verwandte – meist als Enkel, Sohn oder Tochter – aus und berichten von einer Notlage. Nach einem kurzen Hin und Her verlangen sie die Überweisung eines Geldbetrags. Ziel der Masche sind insbesondere Senioren, die WhatsApp nutzen, um mit ihren Kindern in Kontakt zu bleiben.  ­ ­

­Frau L. aus dem Vordertaunus erhielt über WhatsApp von einer ihr unbekannten Rufnummer eine ähnliche Nachricht. Auf Nachfrage fand sie schnell heraus, dass die Nachricht nicht von ihrem Sohn kam. Dem anonymen Absender der Nachricht antwortete sie nicht und verhinderte damit Schlimmeres. ­

Ältere Menschen besonders betroffen ­­

Meist täuschen Betrüger nach dem Austausch von Banalitäten eine finanzielle Notlage vor. Der jeweilige Empfänger wird um Hilfe gebeten. Um Druck auszuüben, wird eine besondere Eilbedürftigkeit vorgegaukelt. Als Vorwand dienen angebliche unbezahlte Rechnungen oder Probleme  mit dem Online-Banking auf dem neuen Handy – schließlich ist das alte Handy ja angeblich weg. Das Geld würde in wenigen Tagen zurückgezahlt. Ist das Geld erst überwiesen, sieht man es nicht mehr wieder. Das Ganze erinnert an den klassischen Enkeltrick – nur diesmal eben in digitaler Form.

In den vergangenen Tagen sind ähnliche betrügerische WhatsApp-Nachrichten auch in Hessen im Umlauf. Die Polizei Frankfurt warnt vor den betrügerischen WhatsApp-Nachrichten. Insbesondere Seniorinnen und Senioren seien Opfer dieser neuen Masche. ­

Tipps der Verbraucherzentrale Hessen

­­„Gehen Sie niemals auf Geldzahlungsforderungen über Messenger-Dienste ein“, empfiehlt Selahattin Beser, Referent Verbraucherrecht bei der Verbraucherzentrale Hessen. „Der Schwindel lässt sich meist aufdecken, wenn Sie die Verwandten auf der angeblich alten Rufnummer anrufen“, erklärt der Verbraucherschützer. Zudem empfiehlt es sich, den Vorfall der Polizei mitzuteilen, einen Screenshot der WhatsApp-Nachricht zu erstellen und den Absender zu blockieren.

Wer bereits in die Falle getappt ist, sollte in jedem Fall seine Bank informieren, um eventuell getätigte Geldflüsse anzuhalten oder rückgängig zu machen, und Strafanzeige bei der Polizei erstatten. ­

Pishing-Attacken und illegaler Datenhandel machen es möglich

­­Betroffene fragen sich meist, woher die Anrufer an ihre privaten Mobilfunknummern kommen. Das lässt sich leider in den meisten Fällen nicht klären. Betrüger können meist auf unterschiedliche Quellen zurückgreifen. Unter anderem gelangen Kriminelle durch Phishing-Attacken und illegalen Datenhandel im Internet an die privaten Rufnummern. Verbraucherinnen und Verbraucher sollten generell vorsichtig und zurückhaltend bei der Preisgabe ihrer privaten Daten im Internet sein.

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Dienstag, 07.06.2022
18:00 – 19:00 Uhr       „Sonnenklar – Solarstrom nutzen, wie es für dich passt“
18:30 – 20:30 Uhr       Durchblick beim Fenstertausch

Mittwoch, 08.06.2022
12:00 – 12:30 Uhr       Energiesparhäppchen – Tipps für den Haushalt
18:00 – 19:30 Uhr       Fassade dämmen – am besten nachhaltig

Montag, 13.06.2022
18:00 – 19:30 Uhr       Welche Heizung ist die richtige?
18:30 – 20:30 Uhr       Welche Heizung passt zu meinem Haus?

Dienstag, 14.06.2022
17:30 – 19:00 Uhr       Photovoltaik – Ist das etwas für mich?
18:30 – 20:30 Uhr      Klimaschutz heißt – richtig heizen und lüften

Mittwoch, 15.06.2022
18:00 – 19:30 Uhr       Welche Heizung passt zu meinem Haus?

Montag, 20.06.2022
18:00 – 19:00 Uhr       So erhöhen Sie den Eigenstromanteil Ihrer PV-Anlage
18:00 – 19:30 Uhr       Energetische Sanierung Schritt für Schritt

Dienstag, 21.06.2022
18:00 – 19:30 Uhr       Fassade dämmen – am besten nachhaltig

Donnerstag, 23.06.2022
18:30 – 20:00 Uhr       Meine neue Heizung – wie mache ich es richtig?

Freitag, 24.06.2022
13:00 – 15:00 Uhr      Der digitale Alltag in der Energiewende – Chancen & Risiken

Montag, 27.06.2022
17:30 – 19:00 Uhr       Fördermittel fürs Haus

Dienstag, 28.06.2022
16:00 – 17:30 Uhr       Strom- und/oder Gasanbieterwechsel – Lohnt sich das?
18:00 – 19:30 Uhr       Mit Sonne rechnen – Das eigene Dach nutzen

Mittwoch, 29.06.2022
15:30 – 17:00 Uhr       Energiesparen im Haushalt. Tipps mit großer Wirkung
17:30 – 19:00 Uhr       Dämmwahnsinn oder muss mein Haus atmen?
  ­ ­ ­Ein Blick auf verbraucherzentrale-energieberatung.de lohnt sich, denn hier werden immer wieder neue Online-Vorträge angekündigt. Neben den Vorträgen bietet die Energieberatung der Verbraucherzentralen auch individuelle Beratungen in Energiestützpunkten und bei Ihnen zuhause an.

Mehr Informationen gibt es auf verbraucherzentrale-energieberatung.de oder kostenfrei unter 0800 – 809 802 400.

Über die Energieberatung

Die Bundesförderung für Energieberatung der Verbraucherzentrale bietet das größte interessenneutrale Beratungsangebot zum Thema Energie in Deutschland. Seit 1978 begleitet sie private Verbraucher mit derzeit rund 600 Energieberatern und an mehr als 800 Standorten in eine energiebewusste Zukunft. Jedes Jahr werden mehr als 100.000 Haushalte zu allen Energie-Themen unabhängig und neutral beraten, beispielsweise Energiesparen, Wärmedämmung, moderne Heiztechnik und erneuerbare Energien. Die durch die Beratungen eines Jahres bewirkten Energieeffizienzmaßnahmen führen zu einer Einsparung an Energie, die einem Güterzug von 50 km Länge voller Steinkohle entspricht. Die Bundesförderung für Energieberatung der Verbraucherzentrale wird gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

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Wer im Handel Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder ohne Verpackung nach Gewicht, Volumen oder Fläche anbietet, muss bis auf wenige Ausnahmen neben dem Endpreis auch einen Grundpreis auszeichnen.

Preisvergleiche leichter möglich­

Als Mengeneinheit für den Grundpreis galten bei Lebensmitteln bisher ein Kilogramm, ein Liter, 100 Gramm oder 100 Milliliter. Bei Waren mit maximal 250 Gramm oder Milliliter konnten die Handelsunternehmen den Grundpreis auf 100 Gramm oder Milliliter beziehen. Dies führte dazu, dass bei vergleichbaren Produkten verschiedener Hersteller mal der Grundpreis für 1 Kilogramm und mal für 100 Gramm am Regal stand. Ohne Umrechnen war kein Preisvergleich möglich. Nun muss sich der Grundpreis auf ein Kilogramm oder einen Liter beziehen. So wird schneller zu erkennen sein, dass beispielsweise die Tomatensauce im 250 Milliliter Glas zu 1,79 € (1 L = 7,16 €) günstiger ist als das Angebot im 360 Milliliter Glas zu 2,69 € (1 L = 7,47 €). Lediglich bei nach Gewicht oder Volumen angebotener loser Ware, z. B. auf dem Wochenmarkt oder im Unverpacktladen, dürfen die Verkaufenden den Grundpreis auch weiterhin auf 100 Gramm oder 100 Milliliter beziehen.­

Rabatte besser einzuschätzen­

Bisher war der tatsächliche Preisrabatt bei Aktionen wie "Jetzt 25 % günstiger" oder "4 für den Preis von 3" nur schwer einzuschätzen. Denn wurden die Preise kurzfristig vor einer Rabattaktion erhöht, erschien die Preisreduktion größer als sie es tatsächlich war. Solchen Tricksereien soll eine zusätzliche Preisangabenpflicht nun einen Riegel vorschieben.

Die Händlerinnen und Händler sind jetzt verpflichtet, bei einer Preisermäßigung gleichzeitig den niedrigsten Gesamtpreis zu nennen, den sie in den letzten 30 Tagen verlangt haben.

Von dieser Regel gibt es nur wenige Ausnahmen, beispielsweise bei Ermäßigungen für Waren, die bald verderben. "Auch diese Ausnahme begrüßt die Verbraucherzentrale, denn sie hilft dabei, dass mehr Gemüse und Obst auf dem Teller statt in der Tonne landen" meint Franz. Betreiber von Supermärkten oder Discountern können jetzt sehr reifes Obst oder weich gewordenes Gemüse nur mit der Ermäßigung, z. B. "- 50 %", auszeichnen. Sie dürfen auf die Berechnung und Angabe des neuen Gesamt- und Grundpreises verzichten.

Zu weiteren Information: Pflicht zur Angabe des Grundpreises ermöglicht direkten Preisvergleich

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­In ihren Schreiben kündigen die Händler nicht nur saftige Preiserhöhungen von mehreren tausend Euro für die bereits verkauften Wohnmobile an. Sie fordern ihre Kunden auch dazu auf, der Preiserhöhung innerhalb einer bestimmten Frist zuzustimmen. Gleichzeitig drohen die Anbieter damit, den Vertrag zu stornieren, falls die Betroffenen nicht einverstanden sind – wohlwissend, dass sie das Wohnmobil gewinnbringend auch an andere, bereits wartende Interessenten verkaufen können. „Das setzt Verbraucher natürlich rasch unter Druck und fordert eine zügige Prüfung der Vertragsunterlagen“, sagt Peter Lassek, Leiter der Fachgruppe Recht bei der Verbraucherzentrale Hessen. ­

Preisanpassungen nur bei wirksamer Vertragsklausel zulässig ­­

Grundsätzlich gilt der Grundsatz “Vertrag ist Vertrag“. Wer einen Kaufvertrag abschließt, sollte daher auch davon ausgehen dürfen, dass an dem vereinbarten Preis im Nachhinein nicht mehr gerüttelt wird.
Enthält der Kaufvertrag aber eine sogenannte Preisanpassungsklausel, kann eine nachträgliche Preiserhöhung rechtlich zulässig sein. „Solche Klauseln unterliegen allerdings sehr strengen Vorgaben“, so Lassek weiter. Diese sind unter anderem:

• Die vertraglich vorgesehene Lieferfrist muss länger als vier Monate sein.
• Für den Käufer muss ab einem bestimmten Erhöhungssatz (zum Beispiel fünf Prozent des Kaufpreises) ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag vorgesehen sein.
• Die Preisanpassungsklausel darf Verbraucher nicht unangemessen benachteiligen.
• Und sie muss den Anlass, die Voraussetzungen und den Umfang der Erhöhung genau festlegen.

„Ob die Klauseln tatsächlich wirksam sind, muss daher in jedem Einzelfall geprüft werden. Der Kunde muss die Preisänderung nachvollziehen und überprüfen können“, so Lassek. Eine Preisanpassungsklausel muss deshalb auch an Kostenelemente gekoppelt werden, die der jeweilige Kunde kennt, oder mit zumutbaren Mitteln in Erfahrung bringen kann. Damit wird sichergestellt, dass der Preisanpassungsmechanismus nicht nachträglich die Gewinnspanne des Unternehmens erhöht. Deshalb ist zum Beispiel eine Klausel wie „Zwischenzeitliche Preiserhöhungen des Herstellers gehen zu Lasten des Käufers“ unzulässig.

„In einigen Fällen berufen sich Händler auch darauf, dass sich Umstände nach dem Vertragsschluss durch steigende Herstellungs- und Lieferkosten so gravierend geändert haben, dass eine nachträgliche Anpassung des Vertrags auch ohne Preisanpassungsklausel rechtens sei. Dies ist jedoch höchst zweifelhaft und muss ebenfalls individuell beurteilt werden“, erklärt der Verbraucherschützer. War die ursprünglich im Kaufvertrag vereinbarte Lieferfrist aber kürzer als vier Monate, kann der Verkäufer jedenfalls keine nachträgliche Preiserhöhung fordern. ­

Aufschlag unter Vorbehalt zahlen ­­

Stellt sich heraus, dass die Preisanpassungsklausel unzulässig ist, können sich Verbraucher dagegen wehren. Allerdings besteht natürlich jederzeit die Möglichkeit, dass sich der Anbieter stur stellt, den Vertrag storniert oder eine gerichtliche Klärung anstrebt. Solange noch nicht geliefert ist, sitzt er am längeren Hebel.

Wer das Wohnmobil unbedingt haben möchte, kann den Preisaufschlag unter Vorbehalt zahlen und ihn innerhalb von sechs Monaten gerichtlich prüfen lassen. In dieser Zeit kann man das Wohnmobil schon nutzen, ohne die juristische Klärung abwarten zu müssen. Außerdem bemessen sich die Verfahrenskosten an der Höhe der Preisdifferenz. Das kann insgesamt günstiger sein, als eine Stornierung des Anbieters gerichtlich anzufechten, weil sich dann die Verfahrenskosten nach dem gesamten Kaufpreis bemessen. ­ ­

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„Wir sind der Meinung, dass Stromio die Verträge mit seinen Kunden nicht einseitig hätte beenden dürfen“, sagt Philipp Wendt, Vorstand der Verbraucherzentrale Hessen. „Nach unserer Ansicht sind Preiserhöhung auf dem Beschaffungsmarkt kein rechtlich zulässiger Grund, um sich seiner vertraglichen Pflichten zu entledigen. Mit der Bestätigung des Oberlandesgerichts schaffen wir die Basis dafür, dass Betroffene ihre  Schadensersatzansprüche durchsetzen können.“

­Eintragung ins Klageregister bald möglich

­­Wer betroffen ist, kann sich in das Klageregister beim Bundesamt für Justiz eintragen, um von den Wirkungen der Klage zu profitieren. Der kostenlose Eintrag ist möglich, sobald das Oberlandesgericht die Klage der Verbraucherzentrale für zulässig erachtet. Anschließend eröffnet das Bundesamt für Justiz das Klageregister. Erfahrungsgemäß kann das noch einige Wochen dauern. „Für den Eintrag in das Klageregister haben Betroffene ausreichend Zeit. Das geht bis einen Tag vor der ersten mündlichen Verhandlung.“, so Wendt weiter. “ Die Verbraucherzentrale Hessen informiert auf www.verbraucherzentrale-hessen.de/musterfeststellungsklage-he laufend über den aktuellen Stand, unter anderem in einem ausführlichen FAQ, in dem Betroffene Antworten auf die häufigsten Fragen finden. ­

Schadenshöhe laufend dokumentieren ­­

Wer sich an der Musterfeststellungsklage beteiligen will, sollte die Höhe des entstanden Schadens dokumentieren. „Grob gesagt, errechnet sich der Schaden aus der Differenz des Preises, den die Betroffenen in der Ersatz- oder Grundversorgung oder bei einem weiteren Stromanbieter bezahlen, abzüglich des Preises, der mit Stromio für die Vertragsdauer vereinbart war“, so Wendt weiter. „Daher ist es wichtig, bei jedem Vertragswechsel die Zählerstände zum Beispiel mit Fotos zu dokumentieren.“ Weitere Informationen dazu auf www.verbraucherzentrale-hessen.de/musterfeststellungsklage-he. ­­­­­

Hintergrund Der Energieversorger Stromio beendete in den letzten Wochen des Jahres 2021 rückwirkend zahlreiche Stromlieferungsverträge. Stromio begründete seine Entscheidung mit erheblichen Preissteigerungen auf dem Strommarkt. Aus Sicht der Verbraucherzentrale Hessen war das rechtswidrig. Preissteigerungen zählen zum normalen unternehmerischen Risiko. Dieses muss der Anbieter tragen und darf es nicht ungefragt auf seine Kundschaft abwälzen. Mit ihrer Musterfeststellungsklage geht die Verbraucherzentrale Hessen im Namen der Betroffenen gegen Stromio vor. Vor dem Oberlandesgericht soll festgestellt werden, dass Stromio seine Pflichten verletzt hat. So soll die ehemalige Kundschaft Schadensersatz erhalten können. Denn durch die rückwirkende Vertragsbeendigung mussten viele plötzlich viel teureren Strom beziehen.  

Der Beitrag Eingereicht: Klage gegen Stromio erschien zuerst auf IMMITTELSTAND.

• „Klasse, dass die Textbausteine des Bundesjustizministeriums hier zum Einsatz kommen, aber die Online-Maske verhindert, dass man widersprüchliche Angaben macht. Außerdem ist die Formatierung top.“
• „Die Möglichkeit, diese Verfügung online erstellen zu können, ist für mich eine wesentlich geringere Hemmschwelle, als mich mit Textbausteinen in einem Textdokument oder mit Papier und Stift zu beschäftigen und sie aktiv zusammenzubasteln.“
• „Durch die überschaubare Auswahl an Textbausteinen dürfte es jedem leicht gemacht werden, die individuellen Bedürfnisse auszusuchen.“
• „Die verständliche Ausführung der Verfügung und einfache Handhabung sind nur zu empfehlen.“
• „Vielen Dank – sowohl inhaltlich als auch von der Bedienbarkeit her hervorragend.“
• „Ich bedanke mich sehr bei allen, die diese Möglichkeit kostenlos zur Verfügung stellen. Das ist ein sehr wichtiges und hilfreiches Angebot. Danke, Danke, Danke.“

So und ähnlich lauten die unzähligen Rückmeldungen, die die Nutzerinnen und Nutzer den Verbraucherzentralen geben, nachdem sie ihre Patientenverfügung fertiggestellt haben. „Diese Anerkennung für unsere Arbeit, motiviert uns, die Anwendung weiter zu verbessern“, so Hubloher. „Wir sehen durchaus noch Optimierungsmöglichkeiten insbesondere zur Nutzerfreundlichkeit. Dazu sind wir mit dem Dienstleister im Gespräch.“ ­Online-Vorsorgevollmacht in Arbeit ­­Ein vielfach geäußerter Wunsch der Nutzerinnen und Nutzer war es, auch eine Vorsorgevollmacht online erstellen zu können. „Diesen Wunsch haben wir aufgegriffen“, sagt Hubloher. Die Verbraucherzentralen bereiten eine entsprechende Online-Anwendung derzeit vor. Die Veröffentlichung ist noch in diesem Jahr geplant.   ­Online, kostenfrei und bequem ­­Mit „Selbstbestimmt – die Online-Patientenverfügung der Verbraucherzentralen“ lässt sich eine auf die persönlichen Bedürfnisse abgestimmte Patientenverfügung bequem von zu Hause aus erstellen. Dieser Online-Service der Verbraucherzentralen ist kostenfrei über www.verbraucherzentrale-hessen.de/patientenverfuegung-online erreichbar.

Grundlage dafür sind die Textbausteine für eine schriftliche Patientenverfügung, die das Bundesministerium der Justiz entwickelt hat.
Aus diesen Textbausteinen lassen sich mit Hilfe des Online-Services der Verbraucherzentralen Schritt für Schritt die individuell passenden Kombinationen der Textbausteine zusammenstellen. Erklärtexte und Hinweise helfen dabei, die Tragweite der eigenen Entscheidung zu verstehen. Wer ergänzende Beratung benötigt, kann die Erstellung seiner Online-Patientenverfügung jederzeit unterbrechen und innerhalb von drei Monaten fortsetzen. Nach Ablauf von drei Monaten werden die eingegebenen Daten automatisch gelöscht.

Am Ende erhalten die Nutzerinnen und Nutzer eine auf sie abgestimmte, individualisierte Patientenverfügung. Damit die so erstellte Online-Patientenverfügung gültig ist, muss sie ausgedruckt und unterschrieben werden. ­ ­­­­ ­ ­ ­­„Selbststimmt – die Online-Patientenverfügung der Verbraucherzentralen“ wurde von den Verbraucherzentralen Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im bundesweiten Projekt „Wirtschaftlicher Verbraucherschutz“ erstellt, gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.

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Montag, 02.05.2022
12:00 – 13:30 Uhr       Welche Heizung passt zu meinem Haus
12:00 – 13:30 Uhr       Strom sparen und Strom erzeugen mit Mini-Solar-Anlagen
18:30 – 20:00 Uhr       Mit Sonne rechnen – Das eigene Dach nutzen
18:30 – 20:00 Uhr       Strom erzeugen mit Photovoltaik

Dienstag, 03.05.2022
18:00 – 19:00 Uhr       Sonne tanken – Mit Sonnenstrom sauber Auto fahren
18:00 – 19:30 Uhr       Sommerlicher Hitzeschutz zu Hause
  
Montag, 09.05.2022
18:30 – 20:30 Uhr       Welche Heizung passt zu meinem Haus?
 
Dienstag, 10.05.2022
17:00 – 18:30 Uhr       Schimmel in Innenräumen – Was tun?
 
Mittwoch, 11.05.2022
18:30 – 20:00 Uhr       Das 1×1 der Heizkostenabrechnung – Geld sparen mit Durchblick
 
Donnerstag, 12.05.2022
18:30 – 20:00 Uhr       Strom und Heizkosten sparen
 
Montag, 16.05.2022
17:30 – 19:00 Uhr       Fördermittel fürs Haus – Förderprogramme optimal nutzen
18:00 – 19:30 Uhr       So erhöhen Sie den Eigenstromanteil Ihrer PV-Anlage
18:30 – 20:00 Uhr       Mit Sonne rechnen – Das eigene Dach nutzen
 
Donnertag, 19.05.2022
12:30 – 14:00 Uhr       Heizungserneuerung: Wie packt man’s richtig an?
 
Freitag, 20.05.2022
10:00 – 11:30 Uhr       Wärmedämmung für mein Haus – Problem oder Chance?
 
Montag, 23.05.2022
18:00 – 19:30 Uhr       Sonne tanken – Mit Sonnenstrom sauber Auto fahren
 
Dienstag, 24.05.2022
18:30 – 20:30 Uhr       Änderungen im EEG – Was bedeutet das für meine Solarstromanlage?
 
Mittwoch, 25.05.2022
18:00 – 19:30 Uhr       Solarstrom von Balkon und Terrasse
 
Montag, 30.05.2022
18:30 – 20:30 Uhr       Welche Heizung passt zu meinem Haus?
 
Dienstag, 31.05.2022
18:00 – 19:30 Uhr       Kühler Wohnen
18:00 – 19:30 Uhr       Photovoltaik: Die Kraft der Sonne nutzen!
18:30 – 20:00 Uhr       Strom erzeugen mit Photovoltaik

Ein Blick auf verbraucherzentrale-energieberatung.de lohnt sich, denn hier werden immer wieder neue Online-Vorträge angekündigt. Neben den Vorträgen bietet die Energieberatung der Verbraucherzentralen auch individuelle Beratungen in Energiestützpunkten und bei Ihnen zuhause an.

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Über die Energieberatung

Die Bundesförderung für Energieberatung der Verbraucherzentrale bietet das größte interessenneutrale Beratungsangebot zum Thema Energie in Deutschland. Seit 1978 begleitet sie private Verbraucher mit derzeit rund 600 Energieberatern und an mehr als 800 Standorten in eine energiebewusste Zukunft. Jedes Jahr werden mehr als 100.000 Haushalte zu allen Energie-Themen unabhängig und neutral beraten, beispielsweise Energiesparen, Wärmedämmung, moderne Heiztechnik und erneuerbare Energien. Die durch die Beratungen eines Jahres bewirkten Energieeffizienzmaßnahmen führen zu einer Einsparung an Energie, die einem Güterzug von 50 km Länge voller Steinkohle entspricht. Die Bundesförderung für Energieberatung der Verbraucherzentrale wird gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

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Lebensmittel müssen sicher, Kontrollen möglich sein ­­

„Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren von Missständen in Lebensmittelbetrieben wie aktuell von Listerien in Gurken oft erst, wenn fatale Krankheitsausbrüche auftreten. Das ist inakzeptabel. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass Lebensmittel sicher sind. Dafür benötigen die Lebensmittelkontrollbehörden genügend  Personal, um vorgeschriebene Kontrollen durchführen zu können. Die Personalausstattung muss von der Finanzsituation in den Kommunen entkoppelt werden. Das Land Hessen muss hier stärker in die Verantwortung. Eine Lebensmittelüberwachung auf Landesebene würde die Kommunen sowohl finanziell als auch durch Synergieeffekte der überregionalen Arbeitsteilung entlasten.“ ­

Rückrufe von Lebensmitteln müssen schnell und umfassend erfolgen ­­

„Verbraucherinnen und Verbraucher erfahren von verdorbenen oder riskanten Lebensmitteln oft verspätet und nur zögerlich wie aktuell im Fall von Salmonellen in „kinder“-Produkten von Ferrero oder Listerien in Gurken eines hessischen gemüseverarbeitenden Betriebes. Lebensmittelwarnungen und -rückrufe müssen gerade im Krisenfall schnell und umfassend erfolgen. Die rechtlichen Vorgaben sollten so angepasst werden, dass die Behörden Rückrufe sofort anordnen und selbst durchführen können.“ ­

Weitere Forderungen der Verbraucherzentralen zur Transparenz in der Lebensmittelüberwachung ­­

• www.verbraucherzentrale-hessen.de/aktuelle-meldungen/lebensmittel/lebensmittelueberwachung-es-muss-sich-dringend-etwas-bewegen-41050
• www.vzbv.de/pressemitteilungen/lebensmittelkontrollen-deutschland-ruecklaeufig

Der Beitrag Reform der Lebensmittelüberwachung ist überfällig erschien zuerst auf IMMITTELSTAND.

• Sind und waren andere Bundesländer von der Belieferung listerienbelasteter Produkte aus dem Betrieb betroffen? 
• Es heißt in den Medien, dass nur der Verarbeitungsbereich geschlossen sei. Wie wurde sichergestellt, dass die hygienischen Verhältnisse einen Weiterbetrieb anderer Bereiche zulassen?
• Sind die Lieferketten alle nachvollzogen? Wie viele und welche Betriebe an welchen Standorten (Gastronomen, Kantinen, Krankenhäuser etc.) wurden beliefert außer den beiden bekannt gewordenen Kliniken Markuskrankenhaus in Frankfurt und der Sana-Klinik in Offenbach?
• Gab es eine Warnung auf www.lebensmittelwarnung.de? Wenn ja wann?
• Welche Produkte waren betroffen außer den bekannt gewordenen geschnittenen Gurken, Rotkraut und Tomaten mit welcher Haltbarkeit und Chargennummer? Wurden die Produkte nur frisch ausgeliefert? Kann es sein, dass zum Beispiel auch gefrorene Ware noch lagert?
• Ist sichergestellt, dass die Infektionskette geschlossen wurde? Ist die Infektionsgefahr durch belastete Produkte aus dem Betrieb für Verbraucherinnen und Verbraucher gebannt?
• Wann und wie wurden die belieferten Betriebe informiert – gab es einen Rückruf?
• Wie wurden mögliche Gäste informiert, die von den betroffenen Speisen gegessen hatten?
• Wie kommt es dazu, dass der Fall erst zwei Monate nach Schließung des betroffenen Betriebes öffentlich wird?
• Wie werden zukünftige Fälle, die durch fehlende Kapazitäten in der Lebensüberwachung verursacht sind und durch den Abzug von Personal in der Corona-Pandemie noch verschärft  wurden, verhindert? Sind abgezogene Kapazitäten wieder eingesetzt in der Überwachung?

­Lebensmittelüberwachung neu strukturieren ­­Das Land Hessen hat seit dem Wilke-Skandal einiges getan, um die Veterinärämter zu entlasten. Offenbar reichen diese Maßnahmen nicht aus. „Mehr Personal und effizientere Strukturen innerhalb der Behörden sind aus unserer Sicht unerlässlich“, so Wendt weiter. Die Verbraucherzentralen fordern schon seit Jahren ein bundeseinheitliches Transparenzsystem in der Lebensmittelüberwachung. ­Forderungen der Verbraucherzentralen zur Transparenz in der Lebensmittelüberwachung ­­www.verbraucherzentrale-hessen.de/aktuelle-meldungen/lebensmittel/lebensmittelueberwachung-es-muss-sich-dringend-etwas-bewegen-41050

www.vzbv.de/pressemitteilungen/lebensmittelkontrollen-deutschland-ruecklaeufig

Der Beitrag Listerien in Gurken: Aufklärung gefordert erschien zuerst auf IMMITTELSTAND.