Abstimmung über Rundfunkbeitrag im Landtag Sachsen-Anhalt: Forum Musik Festivals warnt vor deutschlandweitem Kultur-Kahlschlag ungeahnten Ausmaßes

Am Freitag, den 4.9.2020 steht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Magdeburger Landtags eine Debatte über die Erhöhung der Rundfunkgebühren auf der Tagesordnung. Eine Ablehnung aus Sachsen-Anhalt hätte bundesweite Konsequenzen für sämtliche Bereiche des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks.

Forum Musik Festivals warnt in dem Zusammenhang vor einem deutschlandweiten Kultur-Kahlschlag ungeahnten Ausmaßes: „In den Spar-Runden der Vergangenheit waren immer wieder Kulturprogramme und Klangkörper der Sender betroffen. Sollte tatsächlich durch die ausbleibende Erhöhung ein Milliardendefizit entstehen, würde dies unweigerlich zu weiteren weitaus drastischeren Kürzungen führen. Weitere Rundfunkklangkörper, Kulturförderprogramme und Festivals stünden vor dem Aus. Das Thema Kultur würde weitgehend aus den Programmen der Öffentlich-Rechtlichen Sender verschwinden.

Es ist richtig und legitim zu fragen, welchen Auftrag der Öffentlich-rechtliche Rundfunk zukünftig haben soll und welche Aufgaben er zu erfüllen hat. Diese Diskussion braucht aber eine breite Basis in der ganzen Gesellschaft, und sie braucht Zeit. Die übereilte und leichtfertige Entscheidung eines einzelnen Landesparlaments darf nicht dazu führen, dass gewachsene Strukturen zerstört werden.


Sollte der Rundfunkbeitrag nicht erhöht werden, würde das Land Sachsen-Anhalt mit seiner reichen Kultur- und Festivallandschaft vermutlich sogar härter getroffen als andere Bundesländer. Mit der Ablehnung einer Erhöhung würde sich das Land selbst am meisten schaden.

Wir appellieren an Politikerinnen und Politiker aller Fraktionen und aller Bundesländer, Landkreise und Kommunen: setzen Sie sich für eine Zustimmung zur anstehenden Erhöhung des Rundfunkbeitrages ein.

Setzen Sie sich zugleich für eine faire und ausgewogene Diskussion über Inhalte, Aufgaben und Strukturen ein, die entscheidend ist für die Zukunftsfähigkeit des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks.

Binden Sie dabei Bürger*innen, Interessenvertreter*innen, Verbände und Experten ein, damit wir gemeinsam unser Ziel eines vielfältigen, unabhängigen, effizienten und attraktiven Programms und einer zukunftweisenden Infrastruktur erreichen.“

Forum Musik Festivals wurde im März 2020 gegründet und vertritt über 100 namhafte Musik-Festivals in ganz Deutschland.

www.forum-musik-festivals.de

#verspieltnichtdiemusik

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