Eskalation zwischen Aserbaidschan und Armenien

In der selbsternannten Republik Berg-Karabach eskaliert seit Tagen die Gewalt. Armenien und Aserbaidschan beschuldigen sich gegenseitig, die Eskalation begonnen zu haben. Die jüngsten Auseinandersetzungen sind die schlimmsten seit dem viertägigen Krieg im Jahr 2016, in dem mehr als 100 Menschen starben. Der Einsatz von Panzern und Artillerie weist auf ein höheres Planungsniveau hin als im Juli 2020, als es auch schon zu kleineren Zusammenstößen kam. Das aserbaidschanische Militär soll Dörfer nahe der iranischen Grenze erobert haben. Beide Länder haben das Kriegsrecht und eine allgemeine Mobilisierung erklärt. Die EU und Russland sind besorgt über die Zusammenstöße. Sie forderten einen sofortigen Waffenstillstand und eine Rückkehr zu internationalen Verhandlungen.

Der Streit zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach geht auf das Jahr 1991 zurück, als die von christlichen Armeniern dominierte Region ihre Unabhängigkeit von Aserbaidschan (das überwiegend muslimisch ist) erklärte. Es folgte ein bewaffneter Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, der 1994 mit einem Waffenstillstandsabkommen der Vereinten Nationen endete. Seitdem sind die Verhandlungen über den Status der von Armenien unterstützten abtrünnigen Republik Berg-Karabach trotz der Vermittlung durch Russland und die Westmächte ins Stocken geraten. Verstöße gegen den Waffenstillstand haben in letzter Zeit zugenommen (insbesondere im Juli 2020). Nach der armenischen Samtenen Revolution im Jahr 2018 gab es große Hoffnungen, dass der Führungswechsel zu einer Lösung des Konflikts führen würde. Diese wurden jedoch schnell enttäuscht, als Präsident Pashinyan in dieser Frage dieselbe feste Linie vertrat wie sein Vorgänger. Jetzt, da Covid-19 die aserbaidschanische ölabhängige Wirtschaft besonders hart trifft, könnte der Präsident den Konflikt nutzen, um die Bevölkerung zu sammeln, die die Covid-19-Beschränkungen satt hat.

Während des Sommers warnte aserbaidschanische Präsident Aliyev, dass er Karabach mit Gewalt zurückerobern würde, wenn die Verhandlungen scheitern. In diesem Zusammenhang ist es noch zu früh, um beurteilen zu können, ob die jüngsten Feindseligkeiten ein Versuch sind, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, oder der Beginn eines längeren offenen Konflikts zwischen den beiden Ländern. Armenien wird von Russland unterstützt, das eine militärische Präsenz im Land hat, obwohl seine Unterstützung nicht als selbstverständlich angesehen werden sollte. Aserbaidschan verfügt über stärkere militärische Fähigkeiten als Armenien und wird von der Türkei unterstützt. Es sollte auch beachtet werden, dass es nicht das erste Mal ist, dass Russland und die Türkei gegenüberliegende Lager unterstützen (vgl. Konflikt in Libyen, Syrien) und gleichzeitig gute Beziehungen pflegen.

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