Wann: 18. Juni, 17 Uhr
Wo: Kaiser-Friedrich-Straße Höhe Hausnummer 44
Bei den Berliner Meisterschaften im Verantwortungspingpong wird am Freitagnachmittag ein Schicksalsspiel ausgetragen. Nachdem Friedrichshain-Kreuzberg in der Sparte Radwegebau einen klaren Sieg erringen konnte, kommt es nun zum Showdown. Wie viele Punkte wird Charlottenburg-Wilmersdorf mit dem Trainer, Stadtrat Oliver Schruoffeneger, erreichen? Die Hoffnung ist groß, die Erwartung leider nicht. Changing Cities stellt fest: Erfolgreiche Verkehrspolitik entsteht nicht wegen, sondern trotz grüner Parteibücher.
Bisher verliefen die Berliner Meisterschaften im Verwaltungspingpong folgendermaßen: Auf der Kaiser-Friedrich-Straße in Charlottenburg-Wilmersdorf fehlt ein Radweg. Dieser ist eigentlich laut dem 2018 verabschiedeten Berliner Mobilitätsgesetz vorgeschrieben. Das Netzwerk Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf hat bereits eine Kooperationsvereinbarung mit dem zuständigen Verkehrsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) abgeschlossen: Das Netzwerk lieferte die Planung für den Radweg, der Stadtrat setzte schließlich seine Verwaltung darauf an, die Pläne umzusetzen. Doch in seiner Verwaltung wollte niemand mitspielen, obwohl von den Funktionär*innen aus der ebenso zuständigen Senatsverwaltung für Verkehr unter Führung von Regine Günther (Grüne) eigentlich kein Widerspruch zu erwarten wäre. Dennoch ist beim Team Charlottenburg-Wilmersdorf kein Radweg in Aussicht, während das Team aus Friedrichshain-Kreuzberg bereits mehrere Radwege angeordnet und weitere in Planung hat.
„Wir haben unseren Teil des vereinbarten Matchs geliefert, die Planungen sind längst da“, sagen die Sprecher des Netzwerks Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf.
„Immer, wenn ich meinen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Fahrrad verlasse, fühle ich mich gleich gefährdet“, kommentiert Antje Heinrich vom Netzwerk Fahrradfreundliches Friedrichshain-Kreuzberg. „Es gibt eine von den Grünen geführte Verkehrsverwaltung auf Senatsebene und sechs grüne Verkehrsstadträt*innen auf Bezirksebene. Ich erkenne aber keine einheitliche parteipolitische Linie – erfolgreiche Verkehrspolitik entsteht nicht wegen, sondern trotz grüner Parteibücher.“
„Warum sollten die Menschen in Charlottenburg-Wilmersdorf Grün wählen?”, fragt Ragnhild Sørensen von Changing Cities. „Stadtrat Schruoffeneger hat in dieser Legislatur klargemacht, dass er sich lieber für den Erhalt von Parkplätzen einsetzt, als den Radwegebau voranzutreiben. Er kann Verkehrswende offenbar nicht und schiebt dann die Verantwortung sowie Zuständigkeiten z. B. dem Senat zu. Der Senat müsste in solchen Fällen eingreifen und das Spiel selbst in die Hand nehmen. Die Gewinnchancen stehen nicht schlecht.“
Wir fördern zivilgesellschaftliches Engagement für lebenswertere Städte. Das bislang größte Projekt von Changing Cities e.V. ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es 2016 gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürger*inneninitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen, mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.
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