Wahlprüfsteine Energieeffizienz: viel Potenzial für zukünftige Koalitionen

„Die Parteien unterstützen wesentlich konkretere Klimaschutzvorhaben als viele Wahlprogramme vermuten ließen. Das ist auch notwendig, wie das Gutachten des Expertenrats deutlich gemacht hat. In den letzten Jahren ist hier zu wenig passiert und es wird höchste Zeit, dass die zukünftige Regierung die Energieeffizienz konsequenter voranbringt. Dann werden mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Investitionen in Energieeffizienz sind unverzichtbar, um die Klimaziellücke zu schließen, gleichzeitig sorgen sie für positive Konjunkturentwicklung, moderne Infrastruktur sowie zukunftsfähige Gebäude und Unternehmen“, so Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der DENEFF.

Positiv bewertet die DENEFF, dass sich bei vielen Maßnahmen, nach denen gefragt wurde, Unterstützung von mehreren Parteien findet. Hier sieht der Verband großes Potenzial für gemeinsame Vorhaben möglicher Regierungskoalitionen.  Bei allen befragten Parteien spielt Energieeffizienz eine wichtige Rolle für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung („Green Recovery“). SPD, CDU/CSU, Grüne und Linke gaben an, dazu auch den gesetzlichen Rahmen weiterentwickeln zu wollen. Alle befragten Parteien unterstützen zudem eine Reform von Abgaben, Umlagen und Steuern auf Energie. Auch die Gebäudesanierung ist ein wichtiges Anliegen, mit unterschiedlichen Schwerpunkten: durch Steueranreize (Union), möglichst sozialverträglich (SPD und Linke), mit anspruchsvollen Standards (Grüne) oder mithilfe des europäischen Emissionshandels (FDP). Ebenso finden sich im Industriebereich Gemeinsamkeiten wie Carbon Contracts for Difference (SPD, Grüne, Unionsparteien) oder eine beschleunigte Abschreibungsmöglichkeit für Klimaschutzinvestitionen (CDU/CSU, Grüne und Linke). Auch die Weiterentwicklung von Produktstandards und die Knüpfung von Industrieausnahmen an Effizienzfortschritte findet von vielen Seiten Unterstützung.