Europäische Kommission gibt Entschädigung für vorzeitigen Kohleausstieg frei

  • Entschädigung in Höhe von 2,6 Milliarden Euro wird gestaffelt bis 2030 ausgezahlt
  • RWE hat seit 2020 bereits fünf Kraftwerksblöcke sowie Brikettierung stillgelegt

RWE begrüßt die heute in einer Pressemitteilung veröffentlichte Entscheidung der EU-Kommission, die bereits vor drei Jahren vereinbarte Entschädigung für den vorzeitigen Braunkohleausstieg gemäß des Kohleausstiegsgesetzes vom Juli 2020 freizugeben.

Für die erheblichen Belastungen, die RWE nach dem Kohleausstiegsgesetz zu tragen hat, war eine Entschädigung von 2,6 Milliarden Euro festgelegt worden, die gestaffelt bis 2030 ausgezahlt wird. Die Entschädigung, die gemäß Kohleausstiegsgesetz und öffentlich-rechtlichem Vertrag zwischen der Bundesrepublik und dem Unternehmen geregelt war, stand bis heute unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Prüfung durch die EU-Kommission.

Seit Ende 2020 hat RWE gemäß dem Kohleausstiegspfad bereits fünf Braunkohle-Kraftwerksblöcke sowie die Brikettierung in Frechen stillgelegt. Zusätzlich sind dem Unternehmen erhebliche Kosten durch die vorzeitige Beendigung des Tagebaus Hambach sowie durch die politische Entscheidung, den Hambacher Forst stehen zu lassen, entstanden.

Durch die im vergangenen Jahr erzielte politische Verständigung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, dem Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen und RWE war der Kohleausstieg im rheinischen Braunkohlenrevier auf 2030 vorgezogen worden. Das in 2022 novellierte Kohleausstiegsgesetz ist in der jetzt getroffenen Beihilfeentscheidung der EU-Kommission für RWE berücksichtigt worden. Die nochmals beschleunigte Stilllegung erfolgt ohne zusätzliche Entschädigungszahlung, sondern wird mit den bereits vereinbarten 2,6 Milliarden Euro mitabgegolten.

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Über RWE Aktiengesellschaft

RWE ist Gestalter und Schrittmacher der grünen Energiewelt. Mit ihrer Investitions- und Wachstumsoffensive Growing Green trägt RWE maßgeblich zum Gelingen der Energiewende und zur Dekarbonisierung des Energiesystems bei. Für das Unternehmen arbeiten weltweit rund 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in fast 30 Ländern. Im Bereich Erneuerbare Energien ist RWE bereits heute eines der führenden Unternehmen. In den Jahren 2024 bis 2030 wird RWE weltweit 55 Milliarden Euro in Offshore- und Onshore-Wind, Solarenergie, Speichertechnologien, flexible Erzeugung und Wasserstoffprojekte investieren. Bis zum Ende der Dekade wächst das grüne Portfolio des Unternehmens auf mehr als 65 Gigawatt an Erzeugungskapazität. Es wird perfekt ergänzt um den globalen Energiehandel. RWE dekarbonisiert ihr Geschäft im Einklang mit dem 1,5-Grad-Reduktionspfad und steigt 2030 aus der Kohle aus. Bis 2040 wird RWE klimaneutral sein. Ganz im Sinne des Purpose – Our energy for a sustainable life.

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