Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete am heutigen Vormittag das Urteil zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Demnach ist dieser grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Karlsruher Richter monierten
WeiterlesenAutor: Firma ARAG SE
Kein Smartphone-Verbot
Allein der Umstand, dass ein Kind ein Smartphone und freien Internetzugang hat, rechtfertigt noch keine familiengerichtlichen Auflagen zur Mediennutzung. Die Beteiligten im konkreten Fall sind
WeiterlesenKündigung wegen eigenmächtigem Urlaub
Nimmt eine Arbeitnehmerin eigenmächtig Spontanurlaub und erscheint auch nach Aufforderung durch den Arbeitgeber nicht im Betrieb, ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt. Die Klägerin war
WeiterlesenBei Auszug Streit
Wenn das Mietverhältnis auch noch so harmonisch war – spätestens wenn der Mieter auszieht, gibt es in vielen Fällen Knatsch mit dem Vermieter. Wer muss
Weiterlesen… Schweigen ist Gold!
Ärzte, Anwälte, Geistliche – sie alle sind so genannte Berufsgeheimnisträger. Das heißt, sie unterliegen der Schweigepflicht. Oft sogar über den Tod desjenigen, der ihnen das
WeiterlesenBGH: Internet-Konten sind vererbbar
Ein 15-jähriges Mädchen stirbt und die Eltern dürfen nicht auf sein Facebook-Konto zugreifen. Das hatte das Kammergericht Berlin im vergangenen Jahr entschieden. Die Entscheidung sorgte
WeiterlesenLottoglück: Das sollten Sie wissen
Hier ein Kreuz, da ein Kreuz – Lotto spielen ist eigentlich eine einfache Sache. Die Kunst – oder vielmehr das Glück – besteht darin, alle
WeiterlesenUrlaubsanspruch in Elternzeit
Die Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern sind im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) genauestens geregelt. Auch während der Elternzeit können Eltern weitere Urlaubsansprüche erwerben. Der Arbeitgeber kann den Urlaub jedoch
WeiterlesenE-Bikes: Tuning erhöht die Geschwindigkeit – und das Risiko
So manche sommerliche Radtour wird mit Pedelecs und E-Bikes erst schön. Pedelecs unterstützen ihren Fahrer, solange dieser in die Pedale tritt. E-Bikes besitzen hingegen einen
WeiterlesenEU-Richtlinie: Schutz vor gefälschten Medikamenten
Die "EU-Richtlinie 2011/62/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel hinsichtlich
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